Drei Jahre BUGA-Bürgerentscheid

Drei Jahre ist er schon her: Der Mannheimer Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau 2023. Denkbar knapp fiel damals das Ergebnis aus. 50,7 Prozent der Mannheimer Wähler bejahten damals folgende Aussage:

„Soll Mannheim zur nachhaltigen Entwicklung eines Grünzugs Nordost im Jahr 2023 eine Bundesgartenschau durchführen, die überwiegend auf dem Gelände der ehemaligen Spinelli-Kaserne und unter Einbeziehung einer maximal 16 Hektar großen Teilfläche der Feudenheimer Au unter Beibehaltung ihres Status als Landschaftsschutzgebiet stattfindet?“

Rotstift macht Kreuzchen

Quelle: Henry Schmitt, fotolia.com

Warum ist die Marke von drei Jahren so wichtig?

Ein Bürgerentscheid ist drei Jahre bindend und kann in diesen drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Das heißt, dass nun theoretisch wieder alles offen ist und dass beispielsweise der Gemeinderat Entscheidungen treffen kann, die gegen den Bürgerentscheid wirken können. Und natürlich kann es immer auch neue Bürgerentscheide geben, wenn die nötigen Voraussetzungen erfüllt sind.

Der Rheinneckarblog berichtet anlässlich des „Jubiläums“ ebenfalls und geht dabei auch auf mögliche Entwicklungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise ein.

Dieser Beitrag wurde unter Aktuelles abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s