Morgen: Bürgerentscheid zur BUGA 2023!

Quelle: Henry Schmitt, fotolia.com

Quelle: Henry Schmitt, fotolia.com

Das Wahlrecht ist eine der Säulen unserer Demokratie. Das gilt nicht nur für die Bundestagswahlen am 22. September, sondern auch für den anstehenden Bürgerentscheid zur geplanten Bundesgartenschau in Mannheim.

Den letzten Bürgerentscheid gab es in Mannheim zur Frage der Gestaltung des Stadthauses in N1. Das war vor 27 Jahren. Damals wurde das nötige Quorum jedoch um 3,8 Prozent verpasst.

Nehmen Sie also Ihr Wahlrecht beim Bürgerentscheid am 22. September wahr und stimmen Sie in einem der 150 Mannheimer Wahllokale ab über die Frage:

„Soll Mannheim zur nachhaltigen Entwicklung eines Grünzugs Nordost im Jahr 2023 eine Bundesgartenschau durchführen, die überwiegend auf dem Gelände der ehemaligen Spinelli-Kaserne und unter Einbeziehung einer maximal 16 Hektar großen Teilfläche der Feudenheimer Au unter Beibehaltung ihres Status als Landschaftsschutzgebiet stattfindet?“

Nur, wer von seinem Wahlrecht Gebrauch macht, kann mitbestimmen, ob eine BUGA 2023 in Mannheim stattfindet.

Hier nochmal die Zusammenfassung:

  • Am 18. Juni 2013 hat der Gemeinderat mit einer Mehrheit von 44 zu 2 Stimmen beschlossen, am 22. September 2013 einen Bürgerentscheid zur Mannheimer Bundesgartenschau 2023 durchzuführen.
  • Rund 234 000 Mannheimer sind zum Bürgerentscheid am 22. September aufgerufen: 198.000 Mannheimer, 31.000 EU-Ausländer sowie 4.500 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren.
  • Der Bürgerentscheid wird mit der Mehrheit der gültigen Stimmen entschieden, sofern die Mehrheit ein Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten erreicht.
  • Wird das Quorum erreicht, hat der Entscheid die gleiche Wirkung wie ein Gemeinderatsbeschluss.
  • Wird das Quorum nicht erreicht, beschließt der Gemeinderat.

Wir sind sehr gespannt auf den Entscheid und werden Sie in unserem Blog über das Ergebnis informieren.

Über ihkrheinneckar

Die IHK Rhein-Neckar ist Dienstleister für die Wirtschaft.
Dieser Beitrag wurde unter Aktuelles abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu Morgen: Bürgerentscheid zur BUGA 2023!

  1. Ursel Risch schreibt:

    Für Ihre sachliche, informative und gut recherchierten Information über die BUGA in den vergangenen Wochen möchte ich mich sehr herzlich bei eurem Team bedanken, auch im Namen unserer BI Mannheim 23 – keine BUGA 2023. Ursel Risch

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s