Mannheimer Bürgerentscheid 1986: Das Mannheimer Stadthaus N1

Stadthaus

Das Mannheimer Stadthaus in N1
Quelle: Stadtmarketing Mannheim GmbH

Bevor am 22. September der Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau 2023 in Mannheim stattfindet, nutzen wir die Gelegenheit, um in die Vergangenheit zu blicken. Genauer: In das Jahr 1986.

Vor 27 Jahren waren die Mannheimer Bürger aufgefordert zu einer wichtigen Entscheidung über die Zukunft der Mannheimer Innenstadt abzustimmen. Abgestimmt wurde damals zum Mannheimer Stadthaus N1.

Damals hatten die Bürger die Wahl zwischen einem postmodernen Bau oder einem Wiederaufbau nach historischen Plänen. Die Mehrheit der abstimmenden Bürger (83 Prozent laut Wikipedia) sprach sich damals für einen Wiederaufbau nach historischen Plänen aus. Doch das damals erforderliche 30-Prozent Quorum wurde nicht erreicht: Von 203.000 stimmberechtigten Mannheimern folgten dem Aufruf zum Bürgerentscheid nur 53.000. Es fehlten rund 7.000 Bürger um das Quorum zu erfüllen, es wurde also um rund 3 Prozent verpasst.

Am Ende setzte sich der von der Stadtspitze favorisierte postmoderne Entwurf durch.

In 6 Tagen findet nun der nächste Bürgerentscheid statt. Abgestimmt wird über folgende Frage:

„Soll Mannheim zur nachhaltigen Entwicklung eines Grünzugs Nordost im Jahr 2023 eine Bundesgartenschau durchführen, die überwiegend auf dem Gelände der ehemaligen Spinelli-Kaserne und unter Einbeziehung einer maximal 16 Hektar großen Teilfläche der Feudenheimer Au unter Beibehaltung ihres Status als Landschaftsschutzgebiet stattfindet?“

Die Rahmenbedingungen sind diesmal ein wenig anders als in den Achtzigerjahren:

  • Rund 234 000 Mannheimer sind zum Bürgerentscheid aufgerufen: 198.000 Mannheimer, 31.000 EU-Ausländer sowie 4.500 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren.
  • Der Bürgerentscheid wird mit der Mehrheit der gültigen Stimmen entschieden, sofern die Mehrheit ein Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten erreicht.
  • Wird das Quorum erreicht, hat der Entscheid die gleiche Wirkung wie ein Gemeinderatsbeschluss.
  • Wird das Quorum nicht erreicht, beschließt der Gemeinderat.

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